NORD|ERLESEN

In der Schuldenfalle: Senat rechtfertigt neue Kredite gleich mit mehreren Krisen

Um ein weiteres umfassendes Schuldenpaket in Höhe von 715 Millionen Euro zu schnüren, führt der Senat gleich mehrere Krisen an. Das reicht vom Ukraine-Krieg über die Energiekrise bis zu den Nachwirkungen der Corona-Krise.

von Klaus Mündelein 16. April 2024
Email senden zur Merkliste
Frauen ziehen Koffer hinter sich her

Die Versorgung von Flüchtlingen aus der Ukraine hat zu erhöhten Ausgaben bei den Sozialleistungen und den Schulen geführt. Auch sie will der Senat über neue Schulden finanzieren. Foto: Stefan Puchner

Die Schuldenbremse verbietet eigentlich die Aufnahme von neuen Krediten. Das ist nur erlaubt, wenn unvorhersehbare Notlagen der Landesregierung keine andere Wahl lassen, weil Folgekosten und Gegenmaßnahmen nicht aus dem normalen Haushalt finanziert werden können. Die Landesregierung hat am Dienstag in Bremen diese außergewöhnliche Notsituation für den Doppelhaushalt 2024/2025 ausgerufen. Und dabei viel Kritik einstecken müssen.

weiterlesen

Unser exklusives Angebot für Sie

ZZPlus Logo

zevener-zeitung.de

1. Monat statt 8,90 Euro 0 Euro*

  • jederzeit umfassend informiert
  • Zugriff auf über 10.000 zahlungspflichtige ZZ+ Artikel
  • 4 Wochen kostenlos lesen
  • monatlich kündbar
  • uneingeschränkter Zugriff auf unsere Rätselwelt
jetzt kostenlos testen

* Einmalig buchbar für Neu-Abonnenten, die sich erstmalig registrieren

>
Newsletter Der ZZ-Newsletter
Alle wichtigen Nachrichten und die interessantesten Ereignisse aus der Region täglich direkt in Ihr E-Mail-Postfach. Mit Empfehlung aus der Redaktion.
PASSEND ZUM ARTIKEL

Bremerhaven

Sitzung von Ausschüssen im Freizeittreff Leherheide

Die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Jugend, Familie und Frauen der Stadt Bremerhaven findet am Donnerstag, 16. Mai, um 16 Uhr im Freizeittreff Leherheide statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem verschiedene Sachstandsberichte, Anträge sowie Einwohnerfragestunden. (pm/skw)

Von Redaktion08.05.2024

Bremerhaven

Hochschulen im Land Bremen stellen sich vor

Auf einer gemeinsamen Online-Veranstaltung stellen sich die Hochschulen des Landes Bremen vor und informieren über ihr Studienangebot und das Bewerbungsverfahren. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, 16. Mai 2024, von 16 bis 18 Uhr über Zoom statt. Anmeldung ist erforderlich unter https://t1p.de/6blqm. (pm/skw)

Von Redaktion08.05.2024
nach Oben