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Am Donnerstag, 18. Januar, wird das Wahlprüfungsgericht zusammentreten und über den Einspruch gegen die Wahl zur Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung verhandeln. Die Grünen hatten „erhebliche Wahlfehler“ festgestellt. So hätten sich Wahlvorstände an der Auszählung beteiligt, obwohl sie die Vorgänge überwachen mussten.
Die Grünen haben zudem Zweifel an der Richtigkeit des Wahlergebnisses. Sie kritisieren, dass eine notwendige Kontrollzählung unterblieben sei.
Rüge für das Wahlprüfungsgericht
Das Wahlprüfungsgericht ist inzwischen selbst Thema von Beanstandungen gewesen. So hatte der Landeswahlleiter die Zusammensetzung des Gerichts gerügt. Mit seiner Klage vor dem Verwaltungsgericht war er jedoch gescheitert.
Er wird am 18. Januar bei der Sitzung des Wahlprüfungsgerichts ebenso zugegen sein wie der Stadtverordnetenvorsteher und der Stadtwahlleiter. Die Sitzung ist öffentlich und findet ab 11 Uhr im Justizzentrum Am Wall in der Bremer Innenstadt statt.
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