Alle Artikel zum Thema: Fraktion

Die „Liquidation“ ihrer Fraktion mitten in der Legislatur, damit schreibt die Linke Geschichte. Grund ist die Abspaltung der Abgeordneten um Sahra Wagenknecht. Aber irgendwie geht es ja immer weiter.

Die Tage der Linksfraktion im Bundestag sind gezählt. Nach dem Bruch mit Sahra Wagenknecht und Anhängern muss sie abgewickelt werden. Die Abgeordneten beider Lager wollen nun sogenannte Gruppen bilden.

Alles aus zu Nikolaus: Vor 18 Jahren gründete sich die Linksfraktion. Nun beschließt sie ihre Auflösung zum 6. Dezember. Für die Abgeordneten ist das ein tiefer Einschnitt.

Mehr als 50 Millionen Euro Förderung für das St.-Bernhard-Hospital in Brake: Obwohl die Nachricht auf den ersten Blick positiv für die Wesermarsch klingt, macht sich die CDU-Stadtratsfraktion Sorgen. Hier die Gründe.

Die Grüne Stadtverordnetenfraktion hat sich konstituiert. Sie besteht aus drei erfahrenen Kommunalpolitikern und drei Mitgliedern, die neu in die Stadtverordnetenversammlung eingezogen sind, teilt die Partei mit. Zugleich wählte die Fraktion Claudius Kaminiarz zum neuen Fraktionsvorsitzenden und Petra Coordes zu seiner Stellvertreterin. „Das war kein leichter Start in die neue Legislatur“, gesteht Kaminiarz. „Die Wahl war für uns enttäuschend.“ Der Fraktionschef kündigte an, aus der Opposition heraus Druck machen zu wollen, etwa bei Themen wie Armut und Klima. „Aber wir werden das sachlich und konstruktiv machen“, versprach er. Politik sei immer mehr zur Bühne für Polemik und Show-Kämpfe geworden. „Das müssen wir ändern, auch hier in Bremerhaven.“ (pm/oer)

Der Name „Bürger in Wut“ (BiW) wird bald der Vergangenheit angehören: Der Vorsitzende der Wählervereinigung, Jan Timke, kündigte am Montag die Verschmelzung mit dem bundesweiten „Bündnis Deutschland“ an. Wofür steht diese Partei eigentlich?

Soll die Ukraine deutsche Leopard-Panzer bekommen? Die SPD-Fraktion will bei ihrer Klausur andere Akzente setzen. Im Entwurf für ein Positionspapier taucht das Wort Panzer nicht auf. Der Fokus: Diplomatie.